Vor ein paar Wochen war ich im ehemaligen Ostpreußen unterwegs, in einem Landstrich, der seit 1945 nicht mehr zu Deutschland gehört.
Kętrzyn, das frühere Rastenburg, liegt heute in Polen, umgeben von einem ausgedehnten Waldgebiet. Mitten darin stehe ich zwischen geborstenen Betonklötzen: drei, vier, fünf Meter dicke Wände, die selbst den Sprengungen beim deutschen Rückzug widerstanden haben. Heute sind sie von Moos überzogen, von Bäumen überwachsen und erinnern mich ein wenig a die versunkenen Tempel von Angkor.
Es handelt sich um die Wolfsschanze.
Von hier aus führte Hitler einen großen Teil seines Krieges gegen die Sowjetunion. Es gab Kartenräume, Fernschreiber, Funkbaracken, Wachhäuschen, Unterkünfte, eine Kantine und einen Feuerlöschteich. Für das Personal gab es sogar Weihnachtskugeln mit Hakenkreuz und dem Konterfei des Führers.
Ähnlich wie in den KZ-Gedenkstätten von Dachau und Buchenwald trifft mich an solchen Orten die banale Alltäglichkeit stärker als die verübten Grausamkeiten. Das Monströse kenne ich seit langem, was mich wirklich frösteln lässt, ist die nüchterne Logistik seiner Durchführung.
Jeder Wahnsinn braucht Beamte an Schreibtischen.
Er braucht Telefonleitungen, Dienstpläne, Küchenpersonal und Hausmeister. Irgendjemand bestellt Kohle, repariert das Dach, tippt einen Befehl, stempelt ihn ab und gibt ihn weiter. Irgendjemand führt die Befehle aus. Jeder erfüllt seine Aufgabe. Mehr nicht.
Wenn Wahnsinn zur logistischen Aufgabe und Vernichtung zum Verwaltungsakt wird, graut mir wirklich. Denn darin liegt auch eine Eigenschaft des Staates, über die seine Bewunderer nicht gern sprechen: Was der Staat beschließt, wird zur Vorschrift, zum Formular und schließlich zur Pflicht, der andere Menschen zu folgen haben. Überwacht von Beamten, die einfach nur ihren Job machen.
Ein paar Tage später, jenseits der litauischen Grenze, steige ich in das nächste Kapitel europäischer Geschichte hinab.
Plokštinė. Eine ehemalige sowjetische Raketenbasis, heute Museum des Kalten Krieges. Unterirdische Silos, Kontrollräume mit Instrumententafeln aus einer anderen Epoche, Lüftungsschächte und die kalte Architektur der gegenseitig zugesicherten Vernichtung. Kein abstraktes Kapitel aus einem Geschichtsbuch, sondern ein Ort mit Betonboden und Neonlicht, von dem aus das Ende der Welt hätte beginnen können.
Unter vier gewaltigen Betonkuppeln, die aussehen wie gelandete UFOs, standen Raketen in dreißig Meter tiefen Silos. Die Massenvernichtung wurde mit derselben nüchternen Sorgfalt organisiert wie der Betrieb eines U-Bahnhofs.
Zum Glück wurde der Knopf wurde nie gedrückt.
Der Warschauer Pakt verschwand, die Sowjetunion ebenfalls. Diebe stahlen alles aus der Anlage, was nicht niet- und nagelfest war. Polen und Litauen gehören heute zur NATO. Russland wurde zum verläßlichen Partner bei der Energieversorgung, der Feind hatte sich in Luft aufgelöst. Auf derselben Reise stand ich an jener Stelle, an der Polen, Litauen und Russland aneinandergrenzen.
Drei Orte, eine Reise und ein Gedanke, der mich seitdem nicht loslässt: Wo stehen wir eigentlich heute?
Ich habe keine Ahnung, wer im Ukrainekrieg im letzten, gerechten und moralisch vollkommen reinen Sinne recht hat. Ich misstraue jedem, der bei einem Krieg keine Zweifel mehr kennt. Krieg scheint mir eine Angelegenheit zu sein, bei der Gewissheit besonders gefährlich wird.
1914 genügt mir als Erinnerung. Damals glaubten ebenfalls jede Menge hochgebildeter und vernünftiger Männer, sie hätten die Lage unter Kontrolle. Jede Mobilmachung war eine Reaktion auf die vorherige, jedes Bündnis hatte seine Logik, jeder nächste Schritt erschien begründbar. Man ging lediglich immer einen Schritt weiter. Bis es keinen Schritt zurück mehr gab.
Eine Bombe aus der Bastelgruppe
Genau deshalb beschäftigt mich der gescheiterte Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle. Die Bundesregierung macht Russland dafür verantwortlich, Russland bestreitet die Vorwürfe. Deutschland reagierte unter anderem mit der Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn und weiteren diplomatischen Maßnahmen. (Reuters)
Vielleicht stimmt die deutsche Darstellung vollständig. Ich weiß es nicht. Eine mit Sprengstoff versehene Drohne auf einem der wichtigsten deutschen Frachtflughäfen ist jedenfalls keine Kleinigkeit. Andererseits war die Operation derart stümperhaft, dass ich mich frage, weshalb ein leistungsfähiger Geheimdienst wie der FSB eine Aktion durchführen sollte, die eher nach Bastelgruppe als nach James Bond aussieht.
Auch Geheimdienste beschäftigen Idioten. Das soll vorkommen.
Vielleicht ist die Urheberschaft inzwischen aber gar nicht mehr die interessanteste Frage. Interessanter ist, was politisch daraus folgt.
Russland ist nicht mehr nur der Staat, der Krieg gegen die Ukraine führt, sondern wird zunehmend als unmittelbare Bedrohung Deutschlands beschrieben. Der Drohnenvorfall wird in einen größeren Zusammenhang hybrider Kriegführung, Sabotage und Angriffen auf kritische Infrastruktur gestellt. (Reuters)
Und an dieser Stelle wird die Stümperei von Leipzig für mich interessanter als jede Diskussion darüber, welches Dorf im Donbass gerade erobert wurde.
Denn das Grundgesetz kennt einen Zustand, von dem vermutlich neun von zehn Deutschen noch nie gehört haben: den Spannungsfall. Artikel 80a des Grundgesetzes.
Schon das Wort ist wunderbar deutsch. „Spannungsfall“ klingt harmlos, eher nach einem Problem, bei dem man einen Elektriker anruft.
Tatsächlich handelt es sich um eine Zwischenstufe zwischen friedensmäßiger Normalität und dem Verteidigungsfall. Wird der Spannungsfall festgestellt, können Vorschriften aktiviert werden, die seit Jahrzehnten für eine ernsthafte Verteidigungslage bereitliegen. Der Bundestag muss dafür mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen zustimmen. (Gesetze im Internet
Und auch dann geschieht zunächst nichts Spektakuläres.
Es fahren keine Panzer vor dem Reichstag auf. Das Grundgesetz wird nicht abgeschafft. Friedrich Merz bekommt keine Pickelhaube und darf sich auch nicht per Dekret zum Kaiser ernennen.
Bedrohung bringt Geld und Macht
Es geschieht etwas viel Deutscheres: Verordnungen werden erlassen.
Das Wirtschaftssicherstellungsgesetz erlaubt weitreichende Eingriffe in Produktion, Verteilung, Energieversorgung sowie Geld- und Kapitalverkehr, bis hin zu Vorschriften über Bank- und Börsengeschäfte und der vorübergehenden Schließung von Kreditinstituten und Börsen. (Gesetze im Internet)
Das Arbeitssicherstellungsgesetz kann unter bestimmten Voraussetzungen die Beendigung von Arbeitsverhältnissen einschränken und Menschen für verteidigungswichtige Tätigkeiten verpflichten, wobei freiwillige Beschäftigung Vorrang hat. (Gesetze im Internet)
Das Verkehrssicherstellungsgesetz ermöglicht staatliche Vorgaben für Verkehrsmittel, Verkehrswege und Verkehrsleistungen. (Gesetze im Internet)
Für den normalen Bürger bedeutet das nicht, dass am nächsten Morgen der Staat vor der Tür steht und den Fernseher mitnimmt. Es bedeutet aber, dass Dinge, die gestern noch zur privaten Lebensgestaltung gehörten, plötzlich Gegenstand staatlicher Verfügung werden können: wo Menschen arbeiten, welche Transporte Vorrang haben, welche Güter produziert werden und wie Verkehrsmittel eingesetzt werden.
Und wer mehr besitzt als andere, besitzt naturgemäß auch mehr, worüber sich verfügen lässt.
Ein Unternehmen, Maschinen, Fahrzeuge, Lagerbestände, Immobilien und Kapital sind in einer solchen Situation interessanter als ein Fahrrad und 1.300 Euro auf dem Girokonto. Das bedeutet nicht, dass mit der Feststellung des Spannungsfalls automatisch Bürgervermögen beschlagnahmt würde. Eigentum bleibt geschützt, Eingriffe benötigen gesetzliche Grundlagen und unterliegen verfassungsrechtlichen Grenzen.
Aber der politische und rechtliche Möglichkeitsraum verändert sich.
Ein neuer Lastenausgleich wäre keine automatische Folge von Artikel 80a. Er müsste eigens gesetzlich geschaffen und verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden. Nach einigen Jahren enormer Verteidigungsausgaben und womöglich einer echten militärischen Krise, möchte ich allerdings den Politiker sehen, der nicht irgendwann erklärt, jetzt müssten „die starken Schultern mehr tragen“.
Ich kann die Worte der Pressekonferenz dazu förmlich hören. Es geht um Solidarität. Natürlich. Um gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber sicher. Um unsere Freiheit. Was denn sonst.
Und selbstverständlich ist die Maßnahme vollkommen alternativlos.
Genau hier lohnt sich die Frage, was eine Bundesregierung davon hat, wenn Russland vom Gegner der Ukraine zum Feind Deutschlands wird.
Damit behaupte ich nicht, dass die Bundesregierung einen Krieg inszeniert, um ihre politischen Probleme zu lösen. Das wäre zu simpel und ehrlich gesagt albern. Interessanter sind die Anreize, die eine reale oder wahrgenommene äußere Bedrohung schafft.
Deutschland fährt inzwischen einen expansiven fiskalischen Kurs. Die Bundesbank erwartet, dass die staatliche Defizitquote bis 2028 auf rund fünf Prozent und die Schuldenquote auf rund siebzig Prozent steigt; als größten Faktor nennt sie die höheren Verteidigungsausgaben. (Bundesbank Publikationen)
Die Aufträge an die Rüstungsindustrie sind allein im Juli 2026 um ganze 126 Prozent gestiegen. Hier wird richtig viel Geld verdient. Man kann das für notwendig halten. Man kann es begrüßen. Man sollte aber nicht so tun, als würde eine zusätzliche “militärische Bedrohung” nicht schlagartig die politische Akzeptanz solcher Ausgaben erhöhen.
Was gestern grundgesetzwidrige Verschuldung war, nennt sich heute Verteidigungsfähigkeit. Man fordert sogar “Kriegstüchtigkeit”. Was gestern noch Verschwendung hieß, wird zur Frage der nationalen Sicherheit. Eine Einschränkung wirtschaftlicher Freiheit verwandelt sich in Solidarität, Überwachung wird zum Schutz kritischer Infrastruktur, und aus der Frage, ob man etwas wirklich finanzieren müsse, wird der Vorwurf, dass einem die Sicherheit des Landes nichts wert sei.
Ein äußerer Feind besitzt einen unschätzbaren politischen Vorteil: Er ordnet die Dinge. Und er ordnet auch die Opposition.
Das ist für die etablierten Parteien nicht uninteressant. Die AfD liegt Anfang September 2026 in praktisch allen veröffentlichten bundesweiten Umfragen deutlich vor CDU und CSU. Je nach Institut kommt sie auf 27 bis 28 Prozent, die Union auf etwa 20 bis 23 Prozent. (Wahlrecht
In Sachsen-Anhalt lag die AfD in den letzten Umfragen sogar bei mehr als vierzig Prozent. (Reuters)
Man muss die AfD nicht mögen, um zu verstehen, dass sie Grünen, Union und SPD starke Kopfschmerzen bereitet.
Ausgerechnet diese Partei vertritt nämlich in der Russland- und Ukrainepolitik Positionen, die sich fundamental von jenen der Bundesregierung unterscheiden. Solange Russland ein außenpolitischer Gegner ist, kann man darüber streiten. Wird Russland jedoch zum unmittelbaren Feind Deutschlands, verändert sich die Qualität der Auseinandersetzung.
Dann wird aus einer anderen außenpolitischen Einschätzung schnell mangelnde Solidarität, daraus Verantwortungslosigkeit. Irgendwann geht es nicht mehr darum, ob jemand recht oder unrecht hat, sondern auf wessen Seite er steht.
Das ist politisch außerordentlich praktisch.
Nicht weil jemand dafür morgens einen geheimen Plan in einer Aktentasche ausarbeitet. Politik funktioniert selten wie ein schlechter James-Bond-Film. Systeme erzeugen ihre eigenen Anreize, und Politiker reagieren darauf ebenso zuverlässig wie ein Labrador auf Hundekuchen.
Alles Verschwörungstheorie? Mitnichten, die notwendige parlamentarische Mehrheit für den Spannungsfall ist weniger utopisch, als „Zweidrittelmehrheit“ klingt.
Der Bundestag hat 630 Mitglieder. CDU/CSU besitzen derzeit 208 Sitze, die SPD 120 und die Grünen 85. Zusammen sind das 413 Abgeordnete. (Deutscher Bundestag
Artikel 80a verlangt zwei Drittel der abgegebenen Stimmen, nicht zwei Drittel aller gesetzlichen Mitglieder. Bei 630 abgegebenen Ja- oder Nein-Stimmen wären 420 Ja-Stimmen nötig.
Es fehlten also sieben. Sieben Stimmen zwischen Normalzustand und der Feststellung eines verfassungsrechtlichen Spannungsfalls sind kein unüberwindbares Hindernis parlamentarischer Mehrheitsbeschaffung.
Was mir Sorgen macht, ist der Mechanismus, durch den sich das politisch Denkbare in Krisen verschiebt.
Während Corona wurden Maßnahmen gesellschaftliche Realität, die wenige Wochen zuvor als ausgeschlossen gegolten hatten. Keine davon war im Nachhinein betrachtet sinnvoll. Es wurde mehr Schaden angerichtet als verhindert. Und gerade daraus erwächst eine beängstigende Schlußfolgerung: In einer als existenziell empfundenen Krise multipliziert sich die politische Macht mit enormer Geschwindigkeit und niemand stellt sie ernsthaft in Frage!
Angst ist der größte Feind der Freiheit
Bei einer militärischen Bedrohung dürfte dieser Mechanismus kaum schwächer sein. Vielleicht wäre er sogar stärker.
Denn ein Virus kann man nicht zum Verräter erklären. Einen Menschen schon und erst recht eine Partei.
Was mich fast noch mehr beunruhigt ist, dass große historische Katastrophen oft von Menschen herbeigeführt werden, die keine Katastrophe wollten. Jeder wollte nur das nächste Problem lösen. Jeder Schritt ließ sich begründen: verhältnismäßig, notwendig, zeitlich begrenzt oder alternativlos. Irgendwann hatte die Summe dieser vernünftigen Schritte ein Ergebnis hervorgebracht, das keiner ursprünglich gewollt hatte.
1914 lässt grüßen. Niemand hat je beschlossen, mal eben 10 Millionen Menschen zu töten.
Ich bin kein Freund von Staaten und ihrem verlogenen Pathos. Ich habe mein Leben so eingerichtet, dass ich möglichst wenig von ihnen abhänge, und glaube nicht daran, dass Menschen für Grenzen sterben sollten wie einst Gläubige für ihre Kirchen. Keine Fahne und keine Grenzlinie ist auch nur ein Menschenleben wert, zumal diejenigen, die über Krieg und Frieden entscheiden, niemals diejenigen sind, deren Leben dabei auf dem Spiel steht. Politiker verfügen ebenso selbstverständlich über fremde Leben wie über fremdes Eigentum.
Deshalb stelle ich die unbequeme Frage lieber ein paar Jahre zu früh als fünf Minuten zu spät: Was haben Regierung und Staat davon, wenn aus Russland nicht mehr nur ein Gegner der Ukraine, sondern der Feind vor unserer Haustür wird? Welche Ausgaben lassen sich dann leichter begründen? Welche Eingriffe werden akzeptabel? Welche politischen Gegner lassen sich weiter isolieren und diskreditieren? Und welche Dinge, über die wir heute lachen würden, werden uns morgen selbstverständlich erscheinen?
Ich habe darauf keine abschließende Antwort.
Vielleicht ist das alles übertriebene Sorge. Vielleicht werden Historiker irgendwann über unsere Ängste lächeln. Niemand wäre darüber glücklicher als ich!
Ich habe keine Ahnung von großer Politik. Doch ich verstehe ein wenig von Geschichte, etwas von Wirtschaft und ein paar Reste Verfassungsrecht aus den Vorlesungen von Rupert Scholz sind auch noch hängen geblieben.
Das reicht, um gegenüber Regierungen misstrauisch zu werden, sobald sie erklären, ein bestimmter Feind sei so gefährlich, dass wir leider mehr Geld, mehr Freiheit und mehr Verfügungsgewalt an den Staat abtreten müssten.
Ich selbst kann das Ganze nicht ändern, und wahrscheinlich wird es mich persönlich nicht einmal betreffen.
Doch ich bin ein Vater, der sich Sorgen um die Zukunft seiner Söhne macht. Die leben nämlich in Leipzig und Berlin.